Der weise König

Dieter Salomons L.m.a.A.-Wahlkampf hat verstört /
Wirklich die letzte Analyse

Von Martin Jost

Freiburg. (mjeu) Der Oberbürgermeisterwahlkampf, der gestern mit der Bestätigung von Dieter Salomon im Amt mit 50,5 Prozent der abgegebenen Stimmen endete, war aus mehreren Gründen kurios.

Ich glaube, ich verwurste da einen Allgemeinplatz. Denn wer dabei war, findet immer, dass die gerade zurück liegende Wahl eine Besonderheit war. Was Oberbürgermeisterwahlen angeht, habe ich nicht mal einen Vergleich. In Süddeutschland sind die Legislaturen so lang und die Wahlen so selten, dass ich bei der letzten noch zu Hause in die Schule ging und bei der nächsten Mitte Dreißig sein werde. In meinem Freundeskreis findet sich niemand, der Dieter Salomons erste Wahl ins Amt miterlebt hat. Niemand konnte meinen Eindruck bestätigen oder entkräften, dass wir diesen Frühling einen sehr aufgeladenen und allpräsenten Wahlkampf erlebt hätten.

Die Wahlbeteiligung lag, wie beim Wieder-Antreten des Amtsinhabers üblich, deutlich unter 50 Prozent. Also doch kein Wahlkampf, der außergewöhnlich mobilisiert hätte. Was bleibt dann Besonderes?

Erstens das Gewusel im Internet, zweitens das enge Spektrum der Kandidaten und drittens die unbescheiden abgeklärte Haltung des Favoriten.

Wahlkampf 2.0

Ich habe die These aufgestellt, dass die Entscheidung über Freiburgs Oberbürgermeister 2010 vielleicht der erste Wahlkampf war, bei dem das Internet einen maßgeblichen Einfluss auf die Meinungsbildung hatte. Schon für das Rennen um die Sitze im Stadtrat 2009 hatten die Freiburger Parteien inspiriert verklärt auf Barack Obama geschielt, der vorgemacht hatte, wie man als Underdog via Web 2.0 das Unerwartete wirklich macht. Nicht so erfolgreich wie die drei OB-Kandidaten von 2010, möchte ich behaupten.

Von den Holzmedien wurden beide Netzwahlkämpfe nichtsdestoweniger genau beobachtet. Das ging so weit, dass die «Badische Zeitung» in diesem März an die Kandidaten „Obamas“ für ihr jeweiliges Online-Engagement vergeben hat.

Aber auch abseits der Selbstdarstellung der Kandidaten ging einiges im Netz. Freiburgs abhängige und unabhängige Blogger ließen sich lang aus oder twitterten kurz von Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen. Einen winzigen Ausschnitt gibt im Dossier des Junges-Freiburg-Blogs Orangenfalter.de die Rubrik »Fremde Federn« wieder.

Das lokale Leitmedium, die «Badische Zeitung», war im Unterschied zum Kommunalwahlkampf komplett gratis online lesbar. Und als ihrem Verleger Christian Hodeige seine Voreingenommenheit für Dieter Salomon vorgeworfen wurde, stellte sich heraus, dass auch Freiburgs 1.0-Medienlandschaft eine gewisse Pluralität besitzt. Wer den kritischen Beitrag auf TV Südbaden nicht sehen konnte, weil er keinen Kabelanschluss besitzt, konnte sich das Video online ansehen.

Wie überhaupt Videos eine große Rolle spielten: Podiumsdiskussionen haben wohl zum ersten Mal über die „üblichen Verdächtigen“ hinaus, die freiwillig Abende bei den politischen Debatten in irgendwelchen Bürgerhäusern verbringen, wirklich breite Bevölkerungsschichten erreicht. Die Videos auf Thomas Burkerts ehrenamtlich aus dem Boden gestampfter Seite OB-Wahl-Freiburg.de wurden nach Burkerts eigenen Angaben bis zum Wahltag 17.300 mal angesehen. Das ist erstaunlich, wie überhaupt das Projekt OB-Wahl-Freiburg.de. Mit 27.000 gezählten Besuchern war es der gemeinsame Nenner im Rauschen der Berichterstattung.

Spektralanalyse

Dass sich mir bei drei wählbaren Kandidaten nur die Wahl zwischen Ganz Links, Links und Grün bot, fühlte sich außergewöhnlich an.

Freiburg ist da komisch. Dieter Salomons erste Wahl zum ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt war 2002 eine Sensation. Zumal in einem Land, das seit dem Zweiten Weltkrieg immer konservativ regiert wurde. Salomon selbst analysierte diese Besonderheit in seinem notorischen, Ende 2004 der taz gegebenen Interview „Diesen Landtag erträgt man nur mit viel Humor oder im Suff“.

Nach einer Amtszeit hat das bürgerliche Lager noch nicht einmal pro forma einen Gegenkandidaten aufgestellt. Im Gegenteil, die Freiburger CDU hat den grünen Amtsinhaber weitgehend offen unterstützt. Die statistische Analyse sagt, dass Stadtteile ihm den Wahlsieg holten, die früher konservativ gewählt hätten. Salomon hält sich ja auch selbst nicht für einen Sponti. Das ist auch einer seiner Befunde aus dem genannten Interview: Der Freiburger an sich, sagt er, hält sich nur für grün und damit halbwegs links. Wie verbürgerlicht er in Wirklichkeit ist, merkt er gar nicht mehr.

Ich war nie ein reiner Grün-Wähler. Ich würde zwar lieber ab morgen mit Stromausfällen leben als mit Atomkraftwerken (wenn das denn nötig wäre, aber das glaube ich nicht mal), aber dass ich krumpeliges, schnell gammelndes, dreckiges Gemüse essen soll, wenn es auch das gute genverbesserte gibt, sehe ich überhaupt nicht ein. Wenn ich mehrere Stimmen hatte, habe ich immer bei mehr als einer Partei Kreuzchen gemacht.

Aber die SPD hat keine gute Zeit zur Zeit und bei der Europawahl im Juni vor einem Jahr habe ich mein letztes Quentchen Mitleid für die Sozialdemokraten aufgebraucht. Die Freiburger SPD war längst vor dem Bundesniedergang der Partei zu peinlich. Und Jugend- und Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach ist, bevor er Dieter Salomon herausforderte, nie durch Energie oder Vorpreschen für Ideen hervor getreten. Er strahlt eine Dienst-nach-Vorschrift-Mentalität aus und seine Kandidatur wirkte auf mich wie nur ein Schritt in der Karrierelogik des Beamten: Hast du lange am selben Schreibtisch gesessen, so bemühe dich um eine Beförderung.

Der Linke Günter Rausch war dagegen bissig und populistisch. Populistisch im schlechten Sinne. Unterhaltsam, ja, aber auch als unlauterer Bauernfänger aus der Debatte um den Stadtbauverkauf 2006 im Gedächtnis. Als Galeonsfigur hat er sich vor das Programm der Parapartei Wechsel im Rathaus spannen lassen. In dem Programm haben sich alle Interessengruppen, die der Glaube an die unendliche Kreditwürdigkeit des Leviathans eint, kostenlose Geschenke an die Bürger gewünscht. Günter Rausch hat, obwohl Akademiker, den ganzen Wahlkampf über aufrechterhalten, dass er diese Forderungen für erfüllbar und nicht selbstzerstörerisch halte. Aber wählen kann ich als verantwortungsbewusster Bürger natürlich nicht einen Mann, für dessen Wunschkonzert ich, wenn ich groß bin, den Schuldendienst aufbringen muss.

Ich merke, ich komme in das „X-Alter“, wobei X in der alten Weisheit steht: „Wer mit 14 Kommunist ist, ist ein guter Mensch. Wer mit X immer noch Kommunist ist, ist ein dummer Mensch“. Etwas in mir sträubt sich zwar, die These „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ zu unterschreiben. Aber die eigenartige Kandidatenzusammenstellung hat mich zum ersten Mal in meinem Leben den „Rechtsaußen“ wählen lassen, weil ich den arroganten Ökorealo für die verantwortungsbewussteste und zukunftsträchtigste Wahl hielt.

Da ist jetzt also der Kandidat aus der progressiven, früher radikalen, in den Achtzigern noch skandalösen Partei der Gewinner. Und da gibt es Freiburger, die sich taub fühlen müssen wie die Welt nach George Bushs Bestätigung für eine zweite bleierne Zeit. Zum Beispiel QNatural, Brainvibes, ptrckd und DreisamPirat:

Oha, hätte ja nicht erwartet das Salomon so deutlich gewinnt… Schade, auch wenn es mich nicht betrifft…

Schade. Über 50 Prozent haben Konzepte wie Transparenz und Bürgerbeteiligung nicht verstanden oder nicht gewollt.

… wenigstens im stadion gute neuigkeiten

Oh Nein Dieter Salomon ist wiedergewählt

Und, nicht zu vergessen, die Initiative Wechsel im Rathaus (WiR):

„Den Wechsel haben wir knapp verfehlt!“ – Ein Wechsel war zu greifen nah… WiR bleiben dran!

„Wieso knapp?“, musste ich mich zuerst fragen. Eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang ist doch nicht knapp, wenn die Gegenkandidaten im Zwanzigerbereich herumkrebsen. Zumal die vielzitierten rd. 400 Stimmen, die die Differenz zu 49,9 Prozent (der Wert, mit dem ein zweiter Wahlgang nötig geworden wäre) ja nicht der Unterschied zum Verfolger sind, sondern das Sahnehäubchen, das uns zwei weitere Wochen Wahlkampf ersparte.

Mit weniger Zuspruch, nämlich tatsächlich mit wenigen hundert Stimmen Vorsprung, ist 1982 Rolf Böhme OB von Freiburg geworden.

Aber WiR denkt so: in einem zweiten Wahlgang hätten die Stimmen von Rausch und von Kirchbach zusammen gelegen und, so der Haken in der zunächst unabgesprochenen Taktik: 400 Stimmen sind, was von Kirchbachs Angriff auf den Wechsel im Rathaus mit vereinten Kräften unmöglich gemacht hat.

Salomons Performance

Einem Oberbürgermeister vorzuwerfen, er regiere wie ein König, ist ein verbreiteter Topos. In der Römischen Republik war es kinderleicht, einen politischen Gegner unmöglich zu machen, indem man behauptete, er wolle die Königsherrschaft reinstallieren. Ein Bekannter von mir benutzte die Worte „großherrlicher Barockfürst“ um mir im Rückblick Rolf Böhmes Regierungsstil zu beschreiben, den ich nicht mehr erlebt habe. Und Wechsel im Rathaus schrieb in die Präambel seines Programms: „OB Salomon hat wie seine Vorgänger die letzten 8 Jahre im Stile der Zähringer Fürsten über die Bürgerschaft regiert.“

Dieter Salomon trägt ironischerweise den Namen eines biblischen Königs, wobei er sich seiner christdemokratischen Wähler andererseits sicher genug war, auf der nachgefragt-Podiumsdiskussion im Rotteckgymnasium zu sagen: „Ich glaube nicht an einen Gott.“ Das habe er auch nicht, als er noch Kirchenmitglied war. – „Wie, glaube ich, sehr viele Menschen, die in der Kirche sind, nicht an Gott glauben.“

Der Doktor der Politikwissenschaften weiß die Demokratie gegen eine Aristokratie abzugrenzen. Auf der nachgefragt-Podi wiederholte er nur mehr seine schon 2002 in der taz (s. oben) geäußerte Unterstreichung, dass Politiker nicht dafür gewählt werden, dass sie klüger seien als die Menschen, die sie vertreten. Wir geben nicht den Besten unter uns ein Mandat, sondern solchen, die so sind wie wir. Der eigentliche, in der griechischen Antike geprägte Wortsinn des Begriffs Aristokratie ist die Herrschaft der Besten. Oder: Die Herrschaft Weniger (nicht eines Einzelnen), die sich durch vorbildliche Eigenschaften auszeichnen. Und nicht, wie in der Moderne, eine erbliche Herrschaft von Familien, die sich für etwas Besseres halten.

Apropos sich für etwas Besseres halten: Mit dem Vorwurf der Überheblichkeit wurde Salomon im Wahlkampf wo er ging und stand konfrontiert. Im nachgefragt-Interview musste er hören: „Ist Ihre Arroganz eigentlich Ihre Schwäche oder Ihre Stärke?“

Ich halte sie für seine Stärke. Wer meine Stadt schmeißen soll, politisch mein Gemeinwesen managt, der soll Ellenbogen haben. Soft Skills sind schön und gut, aber ein Softie kämpft wohl kaum für mich. Altstadtrat Sebastian Müller schreibt in seinem Wahlaufruf Dieter Salomon darüber hinaus die Fähigkeit zu, seine Ideen auch gegen Verwaltungsträgheit und „Warum-etwas-nicht-geht-Mentalität“ durchzusetzen. Eine Seite, die Ulrich von Kirchbach fehle. Na also.

Umso mehr hat mich die völlige Begeisterungsfreiheit von Dieter Salomons Wahlprogramm anfangs verwirrt. „Ist der Mann ausgebrannt?“, habe ich mich gefragt. Aber das war nicht der Fall. Es ist die absolute Sicherheit in der Sache, die „Wählt mich oder leckt mich halt alle am Arsch“-Haltung des überheblichen Kandidaten, der sich nicht mit falschen Wahlversprechen anbiedern will. „Kauft nicht die Katze im Sack“, scheint das Motto zu sein, „der Sack, den ihr wollt, steht vor euch.“ Er hat Prinzipien und steht zu seiner Politik. Was muss man denn da noch diskutieren?

Ich unterstelle, dass da der wissenschaftliche Zugang zur Politik eine Rolle spielt. Politikwissenschaftler haben die analytische Draufsicht drauf. Mit der politischen Praxis haben sie manchmal so ihre Krämpfe. Da müssen sie Wählern gegenüber treten, die fordern, aber die Zusammenhänge nicht verstehen. Zum Beispiel der Bürger, der auf einer Podiumsdiskussion eine Rechtfertigung zu einem Polizeieinsatz von Salomon wollte. Polizei ist natürlich Ländersache, was muss der OB sich deswegen anmachen lassen?

Prägnant formuliert aus eigener Sicht auf gruenesfreiburg.de Blogger Julian Karwath: Für einen Politikwissenschaftler könnten manche politische Diskussionen eine Zumutung sein.

An 90 Prozent einer Diskussion auf Stammtischniveau kann der Politikwissenschaftler an sich gar nicht teilhaben, weil er besser weiß, dass hier neben den Möglichkeiten des Systems gesponnen wird. Das Resultat: Überheblichkeit.

Akademisches Verständnis macht natürlich noch keinen platonischen Philosophenkönig (womit wir wieder bei der Herrschaft des Besten wären). Ob Salomons Ellenbogen, seine rhetorische Abfertigung von Opponenten nun sein besonderes politisches Handwerkszeug sind oder ein diplomatisches Defizit, das sein Parteifreund und Gemeinderatskollege Timothy Simms ihn ein bisschen abzulegen bittet, ist vielleicht einfach Geschmackssache. Wie Wahlen ja – machen wir uns nichts vor – trotz aller Programme und Faktabtausche Bauchgefühlentscheidungen sind.

Mein Bauchgefühl sagt mir: Lieber einen OB, der auf die Kacke hauen kann als Dienst nach Vorschrift an der Spitze des Gemeinwesens.

10 Kommentare

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10 Antworten zu “Der weise König

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  2. Hallo, ein sehr guter Beitrag, der brillant das Freiburger geschehen analysiert!
    Du hast übrigens einen Kandidaten der den letzten OB Wahlkampf bereits miterlebt hat: Ich wurde damals politisch sozialisiert und habe schon einmal Salomon gewählt. Gerade fertig mit dem Abi bin ich zu allen Podis gegangen die es noch gab, auch damals schon gefühlt hunderte. Durch das Engagement meiner Mutter bei der CDU habe ich Heute-Bluhm erlebt. Die SPD hatte damals viel Geld für einen noch farbloseren Kandidaten ausgegeben und sogar ein Kandidaten oder Freiburg Monopoly produziert in dem auf die Frage nach Salomons Beruf vor Landtagsabgeordneter mit Kellner geantwortet wurde.

  3. Pingback: blog.konstantin-goerlich.de » Lieber einen OB, der auf die Kacke hauen kann.

  4. Hey Martin,

    Eine gut geschriebene Analyse hast du hier verfasst, der ich weitgehend zustimmen kann.

    Trotzdem habe ich mich vom Wahlkampf nicht elektrisieren lassen und gehörte daher zur größten Fraktion: den Nichtwählern. Insofern würde ich deine These, dass die modernen Mittel auf den Wahlkampf maßgeblichen Einfluss gehabt hätten, doch anhand der niedrigen Wahlbeteiligung widersprechen. Ein an Kommunalpolitik interessiertes Nischenpublikum hat es vielleicht sehr angesprochen. Die schweigende Mehrheit, die einen Unterschied machen würde, aber wohl kaum.

    Ein Teil der Menschen fand es wohl schlicht gleichgültig, wer die nächste Amtszeit regieren wird oder fühlte sich von keinem der öko- bis sehr linkslastigen Kandidaten angesprochen. Der Wahlbeteiligung hätte ein Unions-Kandidat wohl gut getan, mutmaße ich.

    Denn es war eine Wahl des Moderatesten von drei Links-der-Mitte-Kandidaten. Obwohl Salomon von Politik und Habitus mir noch am Nähesten zusagte, hat er mich nicht überzeugt zur Wahl zu gehen. Obwohl er den Vernunftkandidaten verkörperte, fehlte – wie vielleicht ihm auch – einfach der Antrieb.

    Bei einer Stichwahl hätte es nochmal spannend werden können. So aber fehlte die Spannung, fehlten die stark polarisierenden aktuellen Themen (jene, die als solche bezeichnet wurden rechne ich nicht dazu) oder charismatische Kandidaten der Mitte.

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